180710 Auf dieser Seite gebe ich die Verknüpfungen zu Dokumenten und
Texten in der Auseinandersetzung mit den Behörden.
Die Ordnung folgt in etwa dem zeitlichen Ablauf bis zur schließlichen
Auszahlung.
Zuletzt: 191212, 200118, 200721
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(http://www.keinkindergeld.de/180709_Seite3historisch_Willkommen.htm)
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Beigeordnet sind:
http://www.keinkindergeld.de/180613_seite2.htm Reflektionen und Begriffe
http://www.keinkindergeld.de/200602_ZwischenMenschenrechtUndGrundgesetz.htm Zur Verfassungsbeschwerde
Übersicht:
Prolog
110320 Eine Schöffensache
Ein Brief aus dem Jahr 2011
Familienkasse
191101 Vorspiel Ein
paar Begleitschreiben von Mai 2015 bis 30. September 15
190805 Dokument
0. Der Start. Weitere Forderungen von Belegen.
151019
Einspruch
vom 17.10.2015 Eine einfache Erklärung der familiären
Ereignisse vor den Fristversäumnissen
151201 Beschwerde vom 1.12.2015 Nach
40 Tagen ohne Antwort. Verweis auf Artikel 6 GG.
Ohne Antwort warten: Die
Wahrnehmung meiner als Rechtsperson ist mein Menschenrecht. UN-Charta Artikel
6.
160308 Hinzuziehung Rechtsanwalt; Sein Schreiben an die FamilienKasse
erfolgt ca. am 11.3.16
160428 Eingangsbestätigung der
Familienkasse. Behauptet Eingang meines Einspruchs am 18.11.2015. Bearbeitung
„kann einige Zeit dauern“.
Erste Eskalation aus dem Sumpf der
Behörde heraus:
160506 An den Senat der
Stadt Hamburg.
160519 Daraufhin: Das persönliche Schreiben des
Behördenleiters Bombor
Rechtsverkehr in der Anhörung,
Beschwerdebescheide und Gutachten der Fachaufsicht :
160520: Anhoerung Anhörung
der Rechtbehelfstelle. An den Rechtsanwalt gerichtet.
160606:
meine
Antwort Meine kurze Stellungnahme dazu an den Rechtsanwalt
160623: Schreie
2016 2
Mails im Juni 2016; ergänzt „Excel im Kopf“
170830: Excel
im Kopf
160631: Start der Webseite KeinKindergeld.de zum Hochladen der
Dokumentation. Datumsangaben bezeichnen im Allgemeinen die erste Einstellung
des Dokuments. Reflektierende Texte sind in der Endfassung möglicherweise
später hochgeladen. Im Idealfall steht irgendwo das Datum der letzten
Bearbeitung.
160704:
Bescheid
der Familienkasse Die Begründung für den
Rechtsanwalt.
160705: BescheidPersönlich Bombor:
„Aufgrund dieser Sach- und Rechtslage ist ein Fehlverhalten der
Familienkasse Nord nicht erkennbar“
160712: meine
Antwort zum Bescheid
Zweite
Eskalation aus dem Sumpf der Behörde heraus:
160711 An
Ministerium Familie, Senioren, Frauen und Jugend
160907 Antwort
der Fachaufsicht (BundesZentralamtSteuern) Die
einzige qualifizierte Befassung mit dem Vorgang.
Die nächste Instanz:
Das „Verfahren“
Verfahren beim Finanzgericht: Klage gegen den Bescheid der Familienkasse. Eingereicht am 4.8.16
„Wenn ich ein fehlerfreies
Leben hätte führen wollen,
hätte ich weder geheiratet,
noch 5 Kinder zusammen mit meiner Frau aufgezogen.“
161113 KlageDarstellung ist eine
Fortschreibung der beim Finanzgericht eingereichten Klagebegründung.
161130 UnfallUntersuchung
Die absichtslose Vorsätzlichkeit im Vorgehen der Behörde. Zur
Vorbereitung der Güteverhandlung.
161214 Mediationssitzung
(verfasst am 170703)
161214 Protokoll des
Finanzgerichts zur Mediation.
170424 Tussipolitik die
bürokratische und politische Unterschichtenbehandlung
Ein
Kapitel für sich: Die Abwicklung erfolgt alles andere als
reibungslos.
161228 Bescheid
1
.
170116 Nachrechnen
und Einspruch
„Ich kann der Kasse
bestätigen, die Auszahlung des Kindergeldes an einen alleinstehenden Vater von
5 Kindern erst nach jedem möglichen Widerstand und nur nach Ausschöpfung aller
zeitlichen Verzögerungsmöglichkeiten geleistet zu haben.“
170127 Bescheid
2.
Dieser Bescheid enthält
zum ersten Mal im ganzen Verfahren eine behördenseitige Aufstellung der
geleisteten
Beträge über die Jahre
hinweg. Die Aufstellung zeigt zugleich, wie systematisch intransparent das
behördliche System der
Ordnungszahlen ist.
Vernebelung ist Vorsatz.
160809 DokumentationEvg Zum
Vergleich meine eigene Aufstellung der gezahlten Summen. Zum ersten Mal als
Beilage zum Einspruch vom 19.10.15.
170203 Am 3.2.2017 erfolgt die Restzahlung zum vollen Ausgleich des in
der Klage geforderten und in der
Güteverhandlung
vereinbarten Betrages.
Auswirkungen,
psychisch und physisch:
161010 Grillparty
170424 Denial of Service: Wie die Bürokratentechnologie
konkret am Zielobjekt wirkt.
160802 (Eltern
in Hamburg ) und die Demografie des Hamburger Senats. Bearbeiteter
Teil des Schreibens an den Senat
200115: Bis hierher die aufgeräumten Überschriften. Es folgt ein älterer Teil
des Dokuments, in welchem ich die Titel mit Erläuterungen eingeführt habe.
Darunter weitere Dokumentationen.
Zur Unzumutbarkeit dieses Verfahrens.
Beginn „Baustellenbereich“
Und
vielleicht ist auch das noch zu klären:
Wieviel sind 5 Kinder?
Sind
sie viel?
Zu viel für die Gesellschaft?
Maßlos?
Antwort:
Mit unserer Hochzeit haben sich zwei Familien verbunden.
Meine Frau hatte zwei Geschwister, und ich habe ebenfalls Bruder und
Schwester.
Von unseren 5 Kindern rechne
ich für meine Frau 2,5, für mich 2,5 an.
Meine Schwägerin hat 2 Kinder, ihr ordne ich 1 zu, ihrem Mann das andere.
Alle weiteren 3 Beteiligten sind kinderlos.
Insgesamt umfasst die Eltern- und Tanten-Onkel –Generation 6 Menschen.
In der Töchter-Söhne Generation sind ebenfalls 6 Menschen.
Die Folgegeneration nimmt nicht mehr Platz ein als ihre Vorgängerin.
Mehr
dazu:
Sind 5 Kinder viel? (in Arbeit)
(Sonstiges, Texte, Baustellentexte)
Sind 5
Kinder viel? Oder: Frau Merkel wills nicht rechnen.
Jetzt also noch einmal: Herzlich Willkommen auf dieser Seite!
In den folgenden
Abschnitten wird der Fall anhand von Briefen und Bescheiden von Einspruch bis
zur Mediationsverhandlung nachvollzogen.
Am 14.12. 2016, vor der Verhandlung am Gütegericht,
hielt ich den Stand in den folgenden Abschnitten fest:
Mein Name ist Ekkehard von
Guenther.
Ich bin 64 Jahre alt.
Meine Frau ist 2011 nach mehrjähriger Krankheit verstorben.
Ich bin Vater von 5 Kindern im
Alter zwischen 17 und 28 Jahren.
Der Jüngste wird in diesem Schuljahr sein Abitur ablegen, die anderen 4 sind im
Studium, zwei
von ihnen haben erste Studienabschlüsse.
Ich habe ein Problem mit der
Familienkasse.
Bei zwei Kindern wurde seit 2010 und 2013 das Kindergeld wegen fehlender
Nachweise einbehalten.
Die Familienkasse hat
inzwischen alle Dokumente erhalten und mit Wirkung von August 2015 auch
anerkannt.
Die Familienkasse verweigert
jedoch die Auszahlung des zwischen Dezember 2010 und Juli 2015 aufgelaufenen
Betrages.
Es geht um 16.700. – Euro.
Vorgehen:
Ich versuche seit Oktober 2015
das verweigerte Kindergeld zu erhalten.
Ich versuche seit einem Jahr zu verstehen, wie beamtete Menschen in ihrem
vollversorgten Dasein derart vernichtend handeln wollen.
Ich verstehe es bis heute
nicht.
Ich kenne keine der beteiligten Personen. Ich war niemals in der Behörde. Ich
habe niemals dort angerufen. Die Kommunikation erfolgt ausschließlich über
Papier und Mails.
Ich kann es nicht erklären.
Aber ich kann beschreiben, wie es funktioniert.
Ich
habe seit dem 1. Oktober 2015 verschiedene Texte zur Sache geschrieben.
Die
ersten Briefe an die Familienkasse sind naiv und schuldbewußt.
Die späteren Texte reflektieren Zusammenhänge und verweigern Schuld.
In der
Geldverweigerung wegen „meiner“ Fristüberschreitung ist ein erprobtes Verfahren zum Ruin von
Familien zu erkennen.
Die Frist„überschreitung“
ist von Anfang an durch die Behörde aktiv herbeigeführt worden.
Rechtliche Aspekte zu Gunsten der Familie werden pflichtwidrig unterschlagen.
Das Denken in der Sache beginnt mit
einem Einspruch gegen die Ablehnung von Kindergeld.
Ich lerne spät, am 1. Oktober 2015, das ist zweieinhalb Monate nach einem
ersten Ablehnungsbescheid, dass mir das aufgelaufene Kindergeld real verweigert
wird.
Ich antworte darauf.
Ich rechne zum ersten Mal in 27 Jahren Kindergeldempfang die Zahlungen
zusammen, wundere mich über Unregelmäßigkeiten, suche die Ursache für die
Kindergeldverweigerung bei mir: Sie besteht scheinbar darin, dass ich bei
meinen Einsendungen von Unterlagen zu zwei studierenden Kindern eine Frist
überschritten habe.
Ich denke, ich schreibe an Mitmenschen.
Ich erkläre einfach, daß es viel Unglück gegeben hat
in meiner Familie, und daß ich selber nicht nur vom
Alter langsam geworden bin.
Einspruch vom 17.10.2015
Dann
passiert etwas Seltsames.
Ich meine, ich fand es damals seltsam:
Es passiert gar nichts.
Schweigen.
Der zweite Schritt des Denkens: Nach
40 Tagen ohne Antwort schreibe ich eine Aufsichtsbeschwerde wegen Nichtstun an
die Leitung der „Familien“ kasse.
Das Denken geht einen Schritt weiter:
Denken muß als Tatsache anerkennen, daß der Familie ein feindlicher Wille gegenübersteht.
Es fragt nun nach dem Verhalten der Behörde:
Es versucht das chaotische Zahlungsverhalten im Jahr 2015 nachzuzeichnen, es
betrachtet den ausufernden Katalog der Nachweisforderungen.
Dann beginnt es zu reflektieren. Es sucht Allgemeinheiten:
Was bei Familie standardmäßig anders ist. Warum Familie prekär ist. Was Familie
leistet unter Angehörigen. Was Familie mit ihrer Generationenleistung von 5
Kindern für die Gesellschaft beiträgt. Stellt fest, daß
kinderlose VerweigerungsbeamtInnen diese Leistung
einstreichen. Es stellt die verheerenden Auswirkungen auf den Haushalt durch
Entzug des Geldes dar
und fragt nach dem Artikel 6 des Grundgesetzes „Schutz von Ehe und Familie“.
Und schließt mit der Frage: Mit wieviel Menschen haben Sie das noch
praktiziert?
Beschwerde vom 1.12.2015
Und
diese bleibt ebenfalls ohne Antwort.
Der
dritte Schritt des Denkens ist eine Rechenschaft für mich selbst:
Kinderreiche Familie in der Gesellschaft der Kinderlosen.
Findet hochrangige Belege, dass Kinderreichtum möglicherweise politisch
unerwünscht ist und Deutsche als zukünftige Minderheit in Hamburg „gut so“
sind.
Enthält einen Blick auf die Demografie des Hamburger Senates.
Hört auf, eine Solidarität mit Familie für selbstverständlich zu halten.
Hat ein neues Verständnis für die Feindschaft der Verweigerungsbehörde.
Es bedeutet Rechenschaft ablegen. Was habe ich als Vater in Familie geleistet?
Wieso endet die Jahrzehnte währende elterliche
Investition in die Kinder als Bankrott der Eltern und als Reichtum der
Kinderlosen, spätestens bei der durch die Kinder erbrachten Altersversorgung?
Was bedeutet Familie, in der Menschen funktionsübergreifend miteinander Leben
teilen in einer Gesellschaft, in der Menschen entsprechend ihren Funktionen
getrennt sind.
Was bedeutet Mitmenschlichkeit in einer Gesellschaft, in der anwesende Kinder
nicht mehr selbstverständlicher Alltag sind? Ein Blick in die Büros, in die
Herrschaft der Schreibtische.
(Eltern
in Hamburg )
Führt zur Frage:
Was ist aus dem Vertrauen geworden, in dem vor 25 Jahren die Kinder zur Welt
kamen?
Familie ist gelebtes Vertrauen in die Zukunft.
Familie ist gelebte Sorge um die Zukunft.
Was wird daraus in einem Deutschland, das von Kinderlosen beherrscht wird?
Es wurde ein längerer Text, zusammen mit der Aufsichtsbeschwerde. Ich habe oben
einen Teil davon verlinkt.
Er ging am 2. Mai 2016 an die
Senatorin für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI).
Diese Behörde ist nicht zuständig, sie leitet das Schreiben aber weiter.
Zum ersten Mal ist der Vorgang auf dem Tisch des Leiters der Familienkasse,
Guntram Bombor; am 19. Mai schreibt er mir.
Der Einspruch vom 17.10.2015
wird endlich von der Rechtsbehelfsstelle der Familienkasse behandelt und am
4.7. 2016 mit zwei Bescheiden abgewiesen. Dagegen habe ich Klage beim
Finanzgericht eingereicht.
Der
vierte Schritt des Denkens geht auf die Sache:
Die Sache kollabiert in dem einzigen Wort „Frist“ wie „Fristüberschreitung“.
Frist ist die Währungseinheit, die eine machtvolle Bürokratie gegen
die Familie vernichtend einsetzt.
Diese Währung wird zweifelhaft.
Das führt zu einem Schreiben an die Bundesministerin für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend (BMFSFJ).
An Ministerium Familie, Senioren, Frauen
und Jugend
Diskutiert
u.a. eine Frau in Stanford, die an ihrem eigenen mißbraucht
werden nicht schuld sein will, obwohl sie zur Tat betrunken gewesen ist,
eingestandenermaßen.
Und führt zu einem Mann, der an der Verweigerung von 16.700 Euro nicht schuld
sein will, obwohl er eine Frist überschritten hat.
Betrachtet Fristsetzung als Diskriminierungswerkzeug.
Das Denken löst hier den Zusammenhang zwischen der Handlung „Behörde überträgt
mein Eigentum an den Staat“ und ihrer moralischen Begründung: „Der Bestohlene
ist Schuld“ auf. Da ist kein
Zusammenhang.
Damit kommt die Freiheit ins Verfahren.
Das Familienministerium ist
nicht zuständig und leitet an das Bundeszentralamt für Steuern weiter.
Dort ist die Fachaufsicht der Familienkasse.
Von dort erhalte ich regelmäßig Statusmeldungen über den Zustand der
Untersuchung, und schließlich eine vorurteilsfreie Untersuchung.
(Ich werde vielleicht noch auf ein paar Einzelheiten mehr stoßen, aber das
ändert nicht meine Meinung zu der Qualität dieser Antwort.)
Es trägt die Signatur eines
unabhängigen Befundes.
Er stellt Rechtswidrigkeiten im Verhalten der Behörde fest.
Antwort der Fachaufsicht (BundesZentralamtSteuern)
Die
entstandene Rechtslage wird hier als: Wirksam obzwar rechtswidrig beschrieben:
„… sind die Ablehnungsbescheide der Familienkasse vom 16.07.2015 zwar
rechtswidrig, allerdings wirken sie aber dennoch, da sie nicht nichtig
(unwirksam) sind“. Der Verfasser verweist dann auf das anhängige Verfahren.
„Die weitere Prüfung Ihres Kindergeldanspruches wird das
Finanzgericht Hamburg vornehmen,
welches unabhängig und objektiv den Sachverhalt erneut prüfen wird.“
Der
fünfte Schritt des Denkens:
Ich werde zum Mechaniker. Ich baue mir eine Mobbingmaschine.
Mich interessieren die Bauteile im einjährigen Zusammenspiel des bösen Willens.
Indem ich die Teile in ihrem Zusammenwirken untersuche, Station für Station,
Entscheidung für Entscheidung, Rechtsbruch für Rechtsbruch, entdecke ich etwas
Anderes:
Das ist die Freiheit der SachbearbeiterInnen. An jeder einzelnen Station. Sie
haben die Freiheit durchweg nur zur feindlichen Handlung genutzt.
Das ist die Mobbingmaschine. Wenn Sie so ein Gerät haben, können Sie nicht mehr
behaupten, da drinnen sei irgendein Einzelteil zufällig kaputt gewesen. Der
Zusammenhang der Einzelteile zeigt, dass es eine Waffe ist und Zerstörung ihr
regulärer Gebrauch.
Beweisführung: Ich behaupte
das Gegenteil vom eben Gesagten.
Ich behaupte, es sei so etwas
wie ein Unfall gewesen, den keiner gewollt hat.
Ich untersuche diesen Unfall.
Ich frage nach Unfallverhütungsmaßnahmen.
Ich stelle fest, daß die abgeschaltet worden sind.
Ich widerlege die Behauptung vom Unfall.
Es war kein Unfall.
UnfallUntersuchung
Im Schreiben vom 1.12. 2015
hatte ich gefragt: Mit wem haben Sie das noch gemacht? (Ich habe nie eine
Antwort erhalten)
In die Unfalluntersuchung werde ich eine Tussimutter
mit hinein nehmen.
Ihre Chance auf ihr Recht ist etwas kleiner als meine Chance auf mein Recht.
Ihre Chance ist Absolut Null.
Das Kindergeldverfahren ist
Willkür. Es besteht wesentlich in der beliebigen Beschlagnahme von Elternzeit
bis zum schließlichen Kollaps.
Das Kindergeldverfahren muß ohne Fristsetzung gegen Eltern durchgeführt werden.
Ekkehard von Guenther
Soweit in etwa der Stand der
Seite vor der Güteverhandlung am 14.12.2016.
Der
sechste Schritt: Die Verhandlung
Vorab: Der Artikel 6 des
Grundgesetzes, und seine Wirklichkeit.
Schutz der Familie: Grundgesetz,
Bürokratie, Politik
Das Schutzversprechen des Grundgesetzes ist Maß.
Der damit verbundene Auftrag zur Freiheit wird unterlaufen von automatischen
BeamtInnen.
Der damit gegebene Auftrag zur Freiheit wird sabotiert von
Ausführungsvorschriften.
Und das Versprechen auf Schutz wird ignoriert in der öffentlichen Äußerung von
politischen Mandatsträgern.
Feindschaft gegen Familie ist Mainstream.
Ablehnung des traditionellen
Familienbildes (v.Berg, Gysi,
Flimm, Sozialgericht)
Schutz
2 Eine Ergänzung zur Begriffsbestimmung. In
Zeiten von G20
(Die Klage vor dem Finanzgericht vom 4.8. 2016 befindet
sich weiter unten in der Abteilung Dokumentationen unter „Verfahren am Finanzgericht“)
Die Mediationssitzung vom
14.12.2016.
Und Erkenntnisse daraus:
Zum realen Verhältnis von Justiz und Behörde.
Zu Möglichkeit und Wahrscheinlichkeit:
Das „Etwaige“ als grundsätzliche Verdächtigungsmethode der Familienhasskasse
unterläuft jede Unschuldsvermutung.
Die realen Risiken von Familie.
Unterschichtenjustiz.
Das offizielle Protokoll des
Finanzgerichts zur Mediation.
Zur Unterschichtenjustiz
gehört
die bürokratische und politische
Unterschichtenbehandlung:
Tussipolitik
Ein Kapitel für sich, leider: Die
Abwicklung
Abwicklung
erfolgt alles andere als reibungslos.
Bescheid
1
vom 28.12.2016.
„Ich kann der Kasse
bestätigen, die Auszahlung des Kindergeldes an einen alleinstehenden Vater von
5 Kindern erst nach jedem möglichen Widerstand und nur nach Ausschöpfung aller
zeitlichen Verzögerungsmöglichkeiten geleistet zu haben.“
Nachrechnen
und Einspruch am 16.01.2017.
Bescheid
2
vom 27.01.2017.
Dieser Bescheid enthält zum
ersten Mal im ganzen Verfahren eine Aufstellung der geleisteten
Beträge über die Jahre
hinweg. Die Aufstellung zeigt zugleich, wie systematisch intransparent das
behördliche System der
Ordnungszahlen gegenüber
meiner Dokumentation der
gezahlten Summen ist. Vernebelung ist
Vorsatz.
Am 3.2.2017 erfolgt die Restzahlung zum vollen Ausgleich
des in der Klage geforderten und in der
Güteverhandlung
vereinbarten Betrages.
Auswirkungen,
psychisch und physisch:
Ich
versuche hier die Folgen der Entscheidungen auf meine konkrete Person in
verschiedenen Schichten abzubilden.
Denial of Service: Wie die
Bürokratentechnologie konkret am Zielobjekt wirkt.
20170830:
Excel
im Kopf
Schreie 2016 2 Mails im Juni 2016; ergänzt „Excel im Kopf“
Sonstiges,
Texte, Baustellentexte
Ich versuche
hier, wie auch immer, Kontexte zu finden für die nackte Tatsächlichkeit.
20160801: Zeit für Anfang . Ein
Nachruf auf einen Begriff.
20170806:
Latte macchiato. Zum Stichwort Frau in der
Zeit
20170828: Sind 5
Kinder viel? Baustelle
20170828:StartseiteAlt Enthält kompaktere
Darlegungen, die ich zugunsten eines offeneren Zugangs, herausgenommen habe.
20160829:
Langtext3 Der 3. Teil der
Bestandsaufnahme. Was wird aus einem Deutschland, das von Kinderlosen
beherrscht wird.?
2017
im September:
Rentenverweigerung. Es geht weiter.
Als
ich in der Vorbereitung auf die Güteverhandlung vor dem Finanzgericht war,
forderte die Rentenkasse Nachweise, die ich nicht erbringen konnte.
Sie verweigerte mit November 2016 die weitere Zahlung der Witwerrente von 399.-
Euro.
Bis September 2017 sind 4400.- Eur aufgelaufen.
Klage
zum Rentenbescheid am
18. Mai 2017
Dokumentation
dazu:
Rentenbescheid
vom 19. Oktober 2016
Widerspruchsbescheid
vom 9. Februar 2017
Widerspruch
vom 31. Oktober 2016
Stand
der Rentenverweigerung:
28.7.:
lt. Erwiderung der Beklagten habe ich zum letzten Mal den Bescheid von 2012
eingereicht. Mir liegen seit Dezember
2015 Bescheide für 2013 und 2014 vor. Abgeschickt.
Telefonische Nachfrage beim Sozialgericht am 10. Juli:
Das Dokument ging am 26.5. weiter zur Stellungnahme an die Beklagte.
Diese hat Fristverlängerung beantragt.
Das Sozialgericht hat sich Wiedervorlage zum 31.7.17 eingetragen.
180710: Auszahlung am 19.9.17,
Verhandlung am 13.11.17, Nachzahlung von weiteren 2000.- in jan
2018. weiteres an anderer Stelle, bzw im Hauptext Entdeckung der
Familie.
Dokumentationen:
Die
Dokumentationen dienten ursprünglich zum Beleg meiner Ansprüche.
Nach Erstattung des strittigen
Betrages belegen sie nach wie vor die vorsätzliche Intransparenz im Dokumentationsverhalten
der „Familien“ kasse.
Für eine Mehrkinderfamilie werden grundsätzlich nur aktuelle Zahlungen mit
Bezug auf ein aktuelles Kind ausgewiesen.
Die reale monatliche Zahlung
für mehrere Kinder, ist nicht aufgeschlüsselt.
Eine Überprüfung der Zahlungen im Zweifelsfall, auch über mehrere Jahre hinweg
ist aus der Sicht eines normalen Zahlungsempfängers nicht mehr machbar.
Aus meiner eigenen Darstellung
geht hervor, daß eine transparente Darstellung mit
geringem Aufwand machbar wäre.
Mangelnde Transparenz muß als Vorsatz der Behörde
verstanden werden.
Zahlungsverlauf 2010 bis 2015 Zahlungsverlauf, meine
Darstellung
Anlage der Familienkasse Zahlungsverlauf,
in der extra angefertigten Darstellung der „Familien“ kasse,
am 4.7. 2016
im Bescheid zu meinem Einspruch vom 17.10.2015
Aufstellung
2
im letzten Bescheid der „Familien“ kasse
vom 27. Januar 2017. Bitte betrachten
Sie die Zahlen auf der
letzten Seite
Für
mich ein weiterer Beleg dafür, dass eine kundenfreundliche Historie
der
Zahlungen innerbehördlich nicht automatisch verfügbar ist,
sondern
von Hand zusammengerechnet und geschrieben werden muß.
Diese
„Firma“ Familienkasse Nord hat ca 750.000 Familien
unter ihrer „Betreuung“! Mangelnde Nachprüfbarkeit muß als struktureller Vorsatz der Behörde verstanden
werden.
Das folgende Schreiben gibt einen Einblick in die familiäre Situation zur Zeit
der Krankheit meiner Frau. Es geht um ein ärztliches Attest, mit dem meine Frau
von ihrer Tätigkeit als Schöffin befreit werden sollte. Das Gericht wollte das
nicht anerkennen.
Schöffensache Ein
Brief aus dem Jahr 2011
Juristenwerk:
Rechtsverkehr in der Anhörung, Beschwerdebescheide und Gutachten der Fachaufsicht :
Anhoerung Anhörung der Rechtbehelfstelle zum Einspruch. Datum: 20.5.2016. An den Rechtsanwalt gerichtet.
AnhoerungKommentarAnRa Meine
kurze Stellungnahme dazu an den Rechtsanwalt am
6.6.2016
„Aufgrund dieser Sach- und
Rechtslage ist ein Fehlverhalten der Familienkasse Nord nicht erkennbar“
Bescheid
der Familienkasse Datum: 4.7.16. Die Begründung für den
Rechtsanwalt.
BescheidPersönlich Datum: 5.7.16. Die Begründung ist an mich
gerichtet.
„Losgelöst von
Schuldzuweisungen bezüglich der Arbeitsweise der Familienkasse sind die Ablehnungsbescheide vom 16.07.2015
zwar rechtswidrig allerdings
wirken diese dennoch, da sie nicht nichtig (unwirksam)
sind.“
Antwort
der Fachaufsicht (BundesZentralamtSteuern) Datum:
7.9.16
Verfahren
beim Finanzgericht:
Klage gegen den Bescheid der
Familienkasse. Eingereicht am 4.8.16
„Wenn
ich ein fehlerfreies Leben hätte führen wollen,
hätte ich weder geheiratet,
noch 5 Kinder zusammen mit meiner Frau aufgezogen.“
KlageDarstellung ist
eine Fortschreibung der beim Finanzgericht eingereichten Klagebegründung.
(aktuelles Datum:13.11.16)
Ziele
für das Verfahren
Anerkennung
der Serie von Rechtsbrüchen
- rechtswidrige Fristsetzung 5
Tage
- schikanöse Aufgabenliste
- rechtswidrige Unterschlagung
der Nachfrist
- Einspruch ohne Anhörung
- Unterschlagung des
Briefeingangs
- Nichtstun wartenlassen nach Eingang des Briefes
- Nichtbeantwortung der
Aufsichtsbeschwerde
- Blindheit bei der internen
"unabhängigen" Untersuchung gegen alle diese Fehler
- Keine Untersuchung von
Sachverhalten zu meinen Gunsten
- Verweigerung der Wahrnehmung
der Hinderungsgründe
- Vergehen gegen Artikel 6 GG
-
Übernahme der Verantwortung:
Anerkennung der durchgängigen Vorsätzlichkeit im Handeln der
Täterinnen und Täter
Schmerzensgeld
Schadensersatz
Aufwandsentschädigung
-
Wiederherstellung in den vorigen Stand:
- Reaktivierung des Autos
- Ausführung der anstehenden
Rechnungen
- Anerkennung der
Hinderungsgründe
-
reale rechtliche Chancen für die Tussimutter:
Implementierung eines Verfahrens mit Familienschutz gemäß Artikel6
Grundgesetz
Entfernung der Beamtenwillkür aus dem Verfahren
Schluss mit Fristsetzung
Aus
der alten Startseite:
…
-
Möglicherweise erscheinen einige Passagen als
exhibitionistisch.
Grund für meine Auskunftsfreude ist, daß die
Familienkasse als Finanzbehörde wasserdicht ist. Ein Journalist, der Fragen
hätte, würde mit Verweis auf das Steuergeheimnis abgewiesen.
Ein journalistisches Interesse andererseits an die Behörde mit Mitteln der
investigativen Recherche heranzugehen, war nicht ansatzweise zu erkennen.
Journalisten sind Beamte.
Ein Versuch mit Aliasnamen zu arbeiten scheitert für mich an der Komplexität
der Dokumente.
So werde ich lernen schamlos zu sein.
Alternative wäre meine zwangsweise Exhibitionierung
im staatlichen Keller der Zwangsvollstreckung: Vermögensauskunft. Da spreche
ich lieber meinen eigenen Text.
Der ausgewogene Leser wird die
„andere“ Seite hören wollen.
Es tut mir leid, aber es gibt
die andere Seite nicht.
LeserIn wird im Diesseits dieses Textes über
seinen/ihren Zweifel entscheiden müssen.
Wenn Sie Möglichkeit zum Anzweifeln sehen: Bitte teilen Sie es mir mit.
Wenn Sie noch eine Frage klären möchten: Bitte fragen Sie.
Es ist unglaublich. Aber Sie
werden nicht zweifeln.
Ich danke fürs Lesen.
Ekkehard von Guenther
Mail: evg@keinKindergeld.de
Bankverbindung: DE03200700240507644300,
DEUTDEDBHAM
Kto: 507644300, Blz:
20070024
Sollten Sie auf der Seite
etwas Zuwendungswertes gesehen haben:
Almosen, Anerkennung, milde
Gabe, Spende, Bezahlung, Lesegebühr, Hilfe, Mitleid, Teilhabe, Geschenk,
Zuwendung, Solidarität, Abrechnung, Abschlag, Anteil, Unterstützung, Ausgleich,
Erstattung, Kompensation, Überbrückung, Entgelt, Zuschuß,
Aufwandsentschädigung, Vergütung, Honorar, Erkenntlichkeit, Lohn, Beitrag.
Sie
haben auch heute, am 18. 9. 2017 die reale Chance Erstspender zu werden.
(20180614 Nachtrag: Danke an D.C. Sie hat nach dem alten Studienfreund
gegoogelt, mein Unglück gelesen, mir 100.- überwiesen)
letzte
Bearbeitung: 180614
Die
hier vorliegendenTexte sind von mir verfasst und
unterliegen dem Urheberrecht.
Behördentexte, Anwaltsschreiben sind nicht von mir verfasst und dienen der
Dokumentation im gesamten Zusammenhang.
Aus dem Zusammenhang der Texte ergeben sich Anspielungen auf
Tagesereignisse und ihre medialen Reflexe. Einige sind in ihren Verknüpfungen
unten aufgeführt.
Die Aufdeckung des Verfassungsbruchs durch die Abschaltung des Familienschutzes
gemäß Artikel 6 in der Abgabenordnung ist meine eigene einsame Leistung.
Alle damit verknüpfbaren Rechte liegen bei mir.
© ekkehard von guenther
Textbezüge,
Anspielungen
Möglich, dass einzelne tagesaktuelle Anspielungen
nicht weiter erklärt sind.
„Eltern
aus Linz“ in Langtext2 : (Link ok am 170901)
https://www.welt.de/vermischtes/article154044520/Eltern-zerren-ihre-weinenden-Kinder-ins-Ziel.html
„Stanford Frau“ : (Schreibmaschine) (page ok am
170815)
https://www.documentcloud.org/documents/2852615-Stanford-Victim-Letter-Impact-Statement-From.html
„Große
süße Maus“ in „grillparty“ ist ebenfalls direkt zu
finden, beispielsweise: (Link ok am 170901)
https://editionf.com/sexismus-parteien-jenna-behrends
Ebenfalls
möglich, dass auf Lieder,
wie in Schutz2 auf die des Georg Kreisler angespielt wird.
„Der guade alte Franz“, „Als der Zirkus in Flammen
stand“, „Schützen wir die Polizei“
Diese sollten unmittelbar im Netz zu finden sein.
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Meine Handlungen bestehen darin Text zu schreiben und auf diese Seite
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Wenn Sie mit mir ins Gespräch kommen wollen:
Schreiben Sie bitte an evg@keinKindergeld.de .
Danke.
Ekkehard
von Guenther.
letzte Bearbeitung: 6.2.2019, 5.8.19 [Nachtrag Dokument 0] , 200217