Mittwoch, 12.10.2016 17:59 Uhr
SPIEGEL Online
Familien,
die Sozialleistungen nach Hartz IV beziehen und ein Haus besitzen, müssen ihr
Eigenheim aufgeben, sofern es nach dem Auszug der Kinder zu groß geworden ist.
Das Eigenheim sei als verwertbares Vermögen zu werten, hat das
Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden (Az: B 4 AS 4/16 R).
Damit wies das Gericht die Klage einer
Familie aus dem Landkreis Aurich in Niedersachsen ab. Ihr Eigenheim hat 144
Quadratmeter Wohnfläche. Die Eltern wohnten dort ursprünglich mit ihren vier
Kindern. Nachdem drei der Kinder ausgezogen waren, hatte das Jobcenter das Haus
für unangemessen groß erklärt.
Es könne auch nicht mehr als geschütztes
Schonvermögen angesehen werden. Für vier Bewohner seien noch 130 Quadratmeter
geschützt gewesen, zuletzt für drei Personen aber nur noch 110 Quadratmeter.
Das Haus sei daher als verwertbares Vermögen anzusehen.
Da ein Haus nicht innerhalb kurzer Zeit
verkauft werden kann, zahlte das Jobcenter die Hartz-IV-Leistungen nur noch als
Darlehen. Dagegen klagten die Eltern. Sie hätten das Haus selbst gebaut, und
bei Beginn des Hartz-IV-Bezugs sei es auch angemessen gewesen.
Die Richter betonten dagegen, maßgeblich
seien die Verhältnisse im streitigen Bezugszeitraum. Dabei gelte "nur ein
selbst genutztes Hausgrundstück von angemessener Größe als Schonvermögen".
Ob das Haus früher angemessen war, sei unerheblich. Die Größe einer
angemessenen Wohnung sei nun aber deutlich überschritten. Die Eltern müssten
ihr Eigenheim als Vermögen einsetzen, so das Gericht. Bis zu einem Verkauf
könne die Familie aber Hartz IV als Darlehen bekommen.
161013
Kommentar evg
Kinderreiche Familien sind arm. Denn ihren
Reichtum haben sie aus sich heraus in die Gesellschaft hineingetragen. Mit dem Auszug der Kinder
sind Eltern Müll.
Bei einer angemessenen Abrechnung der
elterlichen Leistung in ihre Rente hinein wären kinderreiche Eltern keine Hartz
IV Empfänger. Es gäbe gar keine Verhandlung mit dem Sozialgericht.
Das Haus, das „sie selber gebaut haben“, ist
ein Ort der familiären Erinnerung, in dem Geschichte in unendlich vielen
Winkeln, Dingen, Gerüchen liegt.
Es wird auch den erwachsenen Kindern ein Ort sein, von dem aus sie ihr Leben
und das was, ihre Eltern an ihnen getan haben, immer wieder neu verstehen.
Für die Eltern ihre Würde, tägliche Erinnerung an das, was sie in ihrer Sorge
für ihre Kinder, und mit ihren Kindern, für die Gesellschaft getan haben.
Es wird für sie noch Vorstellung von einer Gastlichkeit sein, die sie noch
geben können.
Ihr Schutz vor Verfall im Alter. Ihr Schutz vor Demenz. Wer alte Menschen
vernichten will, der nimmt ihnen ihre vertraute Umgebung.
Für mindestens 1 Kind könnte das vorhandene
Haus die Möglichkeit geben, selbst dort Kinder aufzuziehen. Es ist eine
Ressource für die Enkelgeneration, die der Staat der Kinderlosen beschlagnahmt.
Es gehört zur Logik der geschwisterreichen
Familie, daß jedes Kind in ihr ärmer ist, als ein Einzelkind. Das Ältere teilt
mit jedem jüngeren. Mit der Verelendung ihrer Eltern bis hin zum Zwang zum
Hausverkauf werden die Kinder um ein weiteres Stück sozialer Teilhabe betrogen.
Die
Richter betonten dagegen, maßgeblich seien die Verhältnisse im streitigen
Bezugszeitraum.
Mit dem „Bezugszeitraum“ wird der Leistungszeitraum der Eltern ohne Abrechnung
unterschlagen.
Rentenempfänger nach abgeschlossenen Arbeitsleben bekommen Rente für eine
Leistung, die vergangen ist. Dagegen ist die Lebensleistung der Eltern aktuell
und über 40 Arbeitsjahre der 4 Kinder wirksam.
Aus diesem Grund haben kinderlose „Leistungsträger“ ihr Interesse an den
Kindern der Kinderreichen.
Es ist das einzige Gut, das jetzt im „Bezugszeitraum“ zu verteilen ist.
Als menschliche Beziehung , als Arbeit in Produktion, Gesundheit,
Dienstleistung, als Teil dessen, was man mit Geld kaufen kann.
Aus diesem Grund haben kinderlose Geleistet-haben-Werdende Interesse am Elend
der Kinderreichen. Warum überhaupt noch teilen, wenn man plündern kann.
Der Generationenvertrag hat eine Ausdehnung
in der Fläche: Alle Paare tragen mit etwas mehr als zwei Kindern zum Erhalt
ihrer Nation (lat. für „Gebärgemeinschaft“) bei. Dieser Vertrag ist in der
Breite aufgehoben. Es gibt einen massiven Anteil von Kinderlosen und relativ viele
Kinderreiche Familien, die auf ihre Weise den Generationenvertrag übererfüllen.
Insgesamt zuwenig um den Schwund zu decken.
Deutschland ist kein Biotop: kein Ort an dem Leben gedeihen kann.
Der Generationenvertrag hat Ausdehnung in der
Zeit: Da ist Sorge für die Geborenen und Nachgeborenen, Dankbarkeit und
Eingedenken für Getanes, Pflege der Kontinuitäten, Gemeinschaftserfahrung über
Jahrzehnte.
Das Alles wird durch eine Entmenschung der Zeit in Form des „Bezugszeitraums“
ersetzt.
Ende
Kommentar
161015Optionen:
Nicht berücksichtigt wird in der prekären
Übergangssituation, in der einige Kinder das Haus verlassen haben, eines
(noch?) zu Hause ist, dass die Option Kindesfamilie in einem 3 Generationenhaus gegeben ist:
Daß eines der Kinder im Haus Familie gründet und eine Generation
Enkelkinder aufzieht.
Weiterhin, daß bei möglicher Pflegebedürftigkeit der Eltern eine ebenfalls im
Haus wohnende Kinderfamilie bei weitem die sozialverträglichste und – in jeder
Hinsicht die billigste – Lösung darstellen würde.
Die Wahrscheinlichkeit, dass die Kinder ohne
Erbe, ohne Haus selber Kinder bekommen
können, ist drastisch eingeschränkt.
Die Kinder werden das Elend ihrer Eltern wohl
zur Kenntnis nehmen.
Sie können nur eine einzige Schlussfolgerung ziehen: Dass es falsch war, dass
die Eltern mit ihnen gelebt haben.
Eltern sind abschreckendes Beispiel für das, was ihnen vom Staat aus blüht,
sollten sie selber Kinder in die Welt setzen.
Die demografischen Implikationen sind
offensichtlich.
Der sogenannte „Bezugszeitraum“ erzwingt die
Schließung des Gebäudes, und wenn in einem Jahr die Optionen andere sind, ist
der Vorgang nicht rückgängig zu machen. Jede Öffnung in die Zukunft ist unmöglich.
Das jedoch, was man Liquidität der Zeit
nennen kann, das Atmen des Hauses im Übergang der Generationen, hat der Staat
für sich beschlagnahmt, durch eine Abmessung im „Bezugszeitraum“, ähnlich, wie
er mir meine Zeit beschlagnahmt hat durch „Fristsetzung“, und von da aus zuschlägt,
den darüber hinausgehenden Anspruch in seiner Entgrenzung zerstörend, spaßeshalber, wo ist denn der
Gewinn dabei, es sei denn: Das Staat ist das schlechthin Andere des Menschen und
wächst, indem es mich frisst, und die anderen auch.
Vorschlag: Unter Aufsicht der Sozialbehörde
ein paar Außenwände einreißen, bis die umbaute Wohnfläche dem Sozialneid der
Schreibtische entspricht.
Vorschlag: Einweisung in Container.
Für andere reichen die doch auch.
Deutschland setzt globale Standards im Sozialverhalten, da werden sich die
lokalen wohl einfügen müssen. Der Container ist das eigentliche Multikulti: Denn
Multikulti ist die zwangweise Einführung gleichförmiger Lebensverhältnisse.
Der Staat macht aus Eigentümern Migranten: Er
vertreibt aus den Häusern.
Und von diesem Staat glauben Sie, daß der
Flüchtlinge liebt?
Daß der Mitleid hat, über das, was die Migranten verloren haben?
Sie denken etwa, daß da einfach so eine zufällige widersprüchliche
Verschiedenheit sei zwischen der Enteignung im Hiesigen und der Bewillkommnung
im Container zum anderen?
Denken wir den Widerspruch zusammen:
Weder die Wurzeln des Migranten noch des deutschen Eigentümers interessieren: Beides
wird als sogenannte Vergangenheit entsorgt.
Es ist der Schnitt.
Es ist die Entwurzelung selbst, an der die Bundesrepublik Deutschland interessiert
ist.
Der Migrant, auf Gedeih und Verderb dem Politiker ausgeliefert, ohne Gepäck,
aber jung: das ist der eigentliche Deutsche.
Denn Stuttgart 21 hat der Politiker nicht
vergessen. Nie wieder Volk. Migranten protestieren nicht. Nicht wenn es um das
Gemeinsame geht.
Und jenen lächerlichen Protest gegen die Rechtschreibreform, als es darum ging
den Wörtern das Gedächtnis auszutreiben, und das war damals genuin „multikulti“
gewesen, diese völkische Anmaßung in Sachen der eigenen Muttersprache hat
der/die PolitikerIn auch nicht vergessen.
Und dieses Volk im Soldat sein der
Wehrpflicht-Bundeswehr, das wollte Staat auch nicht. Die Auskopplung
aller korrigierenden Kräfte aus dem Gemeinsamen, die maximale Isolation des
Einzelnen aus seiner Herkunft ist Ratio des politischen Verhaltens. Der Desintegration der Bundeswehr aus dem
Gemeinsamen der Nation entspricht die Integration in den supranationalen
Kontext: Verteidigung ohne Grenzen. Das muss einer denken können.
Es ist kein Widerspruch: Der Staat in seiner
Abneigung gegen das gewachsene, gedächtnisbehaftete, widerständige – Volk - ist derselbe dann wie mit seinem Hunger nach –
Bevölkerung -, nach Entwurzelten, die er auf Anhieb zur Integration befehlen
kann, zum Auseinander von Eltern und Kindern, zum nichts als Geld im Kopf haben
müssen, auf deren leeres Gedächtnis er mit seinen Schulen ein Monopol hat.
Es ist kein Widerspruch.
161014
evg
Das Haus, das „sie selber gebaut haben“. Das
müssen ja mal tüchtige Leute gewesen sein, in einem früheren Leben. Ein Haus
baut man selten allein. Die werden integriert gewesen unter Verwandten und
Freundeskreis. Da müssen schlimme Dinge passiert sein, die sie herausgeworfen
haben aus ihrem bescheidenen Wohlstand.
War das Krankheit? Unglück? Betriebliches?
Jedoch: Davor, da muß es dagewesen sein so etwas wie ein kleines Glück der
Familie.
Der Hass der Schreibtische gilt dem Abglanz
dieses Glückes. Zu tilgen ist die Behauptung, Familie sei jemals glücklich
gewesen. Darum muß das Haus aus der Familie entfernt werden.
Für den Staat zählt das blanke Jetzt. Und
womit kann man junge Leute besser korrumpieren als mit dem Versprechen auf ein
blankes Jetzt.
Die Gegenwart der Mutter ist das Gegenteil
vom blanken Jetzt. Sie ist von vornherein ungleichzeitig im jungen Dasein des
Kindes. Mutter ist wesentlich historisch.
Mit Grund erkennt Staat, der längst Monopol für Erinnerung beansprucht, in der
Mutter seine Feindin, die kontrolliert werden muß durch Feminismus und
Emanzipation.
Aus dem Elend der Familie wird sorgfältig die alleinerziehende Mutter
herauspräpariert.
Wirtschaftlich ist sie genötigt, ihr Kind aus ihrer Anwesenheit weg zu geben, selber
„vernetzt“ zu sein, pädagogisch belehrt, geistesabwesend per Smartphone Synchronisation,
überwacht (staatliche Gemeinschaft) auf ihre Rationalität, auf bürokratieförmige
Selbstkontrolle in ihrer Kommunikation aber doch plus Gefühl, inszeniert als nicht loslassende hubschrauber
Mutter, sollte sie ständig wissen, daß an ihrem Zusammenbruch doch irgendwie: Der
Mann schuld ist.
Es wäre schon ein Fortschritt, wenn die
Zerstörung der Frau bis hin zum Verbot ihrer Biologie nicht dem Mann zugeordnet
würde. Es sind nicht Mann und Frau, die Familie auflösen, der Wille dazu ist
ein gesellschaftlicher, unabhängig von Geschlechtsmerkmalen.
Es ist egal, welche Gender an den Schreibtischen ihre Verweigerungsbescheide
verfassen.
Es ist egal, welches Geschlecht die Spielzeuge der Schreibtischtäter haben.
Deren Hass gilt der produktiven, in die Zukunft hineinwirkenden,
Geschlechtlichkeit. Und der dualen Selbstgenügsamkeit, die damit verbunden ist.
Elternhass hat in den 60ger Jahren eine neue
Qualität bekommen.
Einstens suchte sich die frische Jugend gemeinsam gegen die verstaubten Eltern
Freiheit, später unter Nazis zitterten die morschen Knochen vor der antretenden
Jugendgemeinschaft, Jugend ist immer dieselbe, müssen Sie verstehen.
Der pubertäre Aufstand gegen die Eltern und deren Generation bekam durch die
Abbildung der Eltern auf Krieg und Naziverbrechen eine eigene Moralität. Aus dem Familienkult des Vorstaates folgte
die Denunziation der gegenwärtigen Familie als faschistoid.
Das enthält die Schuldzuweisung an die gebärende
Frau: „Der Schoß ist fruchtbar noch …“, mit den entsprechenden Implikationen,
was zu tun ist, um frau unfruchtbar zu machen. Die erste Maßnahme: Außensteuerung
statt Selbstbestimmung.
Und wer keine Gedichte mehr schreiben kann, wird auch keine Kinder zeugen. Ohne
Gedichte geht das nicht.
Es waren die Jahre des „Pillenknicks“. Und es waren die Jahre, in denen die
Erwartung galt, dass nächstes Jahr die AKWs explodieren, und dass es Bomben
regnet.
Elternhass ist Struktur geworden. Er gilt
längst nicht der Vorgängergeneration, den nunmehr über 80-Jährigen, er ist ohne
Umstände übertragbar auf Eltern überhaupt, sie mögen so jung sein, wie sie
wollen.
Das „über deren Ausübung wacht die staatliche Gemeinschaft“ ist längst zum
immer detaillierteren lückenlosen Überwachen bzw. unbezahlter Vollbeschäftigung
von Familie durch Bürokratie verkommen.
Die Kaste der kinderlosen Macht reproduziert
sich im bürokratischen Totalitarismus.
Vorteil: Dafür braucht es keine Ideologie mehr.
Die Mutterkontrolle erfolgt durch Armut.
Verelendung der Familie wird ein „selbstbestimmtes“ Mutter-Kind-Vater Leben
unmöglich machen.
Und Generation Kita ist nicht mehr zeugungs- noch gebärfähig. Eine gewisse
Leidensbereitschaft, ein individueller Mut, ein Wille sich selber wichtig zu
nehmen, gehörte dazu.
In keinem Betreuungssystem sind zu lernen die innerfamiliären Formen von
Zusammenleben, von Streit und Frieden, vom Wissen um meine Allernächsten, vom
Lernen des Intuitiven.
In Sachen Gregor Gysi: Siehe dazu: Schluss mit Familie.
Eine Möglichkeit für Familie wäre die trotzige Unterwerfung unter ihre
Verdächtigung. Wenn Familie Nazi ist, dann bin ich eben Nazi. Dann gehört das
Tragen des Stigmas zum Preis, den ich dafür zu zahlen habe, daß ich überhaupt Vater
bin und meine Frau Mutter ist, unsere Kinder dafür, daß sie Kinder sind.
Es ist eine mögliche Folge aus dem Bild, das linkes, herrschendes Bewußtsein
von Familie zeichnet, um sie abzuschaffen.
Die Ahndung einer Fristüberschreitung (lassen wir einmal die falsche Behauptung
zu) mit 16.700 Euro Lebensentzug in meinem Fall macht jeden weiteren Gebrauch
des Wortes Toleranz von Staates wegen zum materielosen Ideologiegequatsche.
Was in Deutschland passiert, das passiert vom Schreibtisch aus der Mitte des
Staates heraus.
Kriterium der zu diskriminierenden Gruppe ist auschließlich deren Ohnmacht.
161028
Lebenslauf der Familie
Familie hat ihre Krisen. Sie hat Beginn, sie
hat ihre Dauer. Die Dauer von Familie geht über die Dauer von Ehe hinaus. Ihre
Ausdehnung ist in der Vertikalen, in der Zeitachse.
Elterlicher Wille ist es, den Kindern Kontinuität
zu geben.
Insofern bestimmen die Takte der Schuljahre den Wohnort. Glückliches Amerika,
in dem ein angehender Expräsident sagen kann, er suche ein Haus in Washington,
damit seine Töchter in Ruhe ihre Schulabschlüsse machen können.
In Deutschland ist ein solcher Satz unvorstellbar, seit Beginn der Republik.
Familiäre Kontextlosigkeit ist seit Weimarer Republik, über 12 Jahre
Totalitarismus unter dem „ehelosen“ Führer hindurch, über drei Generationen Bundesrepublik hindurch das
Standardszenario politischer Professionalität.
Wenn die Kinder das Haus „verlassen haben“:
Wenn „drei“ der vier Kinder ausgezogen sind,
dann ist ungewiß, in welcher Weise das zutrifft:
Haben sie bereits ihren eigenen Hausstand gegründet oder sind sie zu
Ausbildungszwecken, Studium, Berufseinstieg aus dem Haus?
Ausziehen heißt möglicherweise, dass die Kinder selbst nicht Hartz IV Empfänger
sind. Sonst wären sie wohl zu Haus geblieben.
Ein Kind von vieren ist zu Hause.
Das heißt wohl, es steht in der Abschlussphase seiner Schulzeit. In einer Zeit, in der normales Kind hochkonzentriert
und unter familiärer Unterstützung und Rücksichtnahme sich auf Prüfungen
vorbereitet, erzwingt die Neidbürokratie den Verkauf seiner elterlichen
vertrauten Umgebung, sowie den Umzug in eine „angemessene“ das heißt Hartz IV definierte
Umgebung. Familie ist ohne Heimat.
Heißt auch, dass Familie sich von unendlich vielen Gegenständen der gemeinsamen
Erinnerung zu trennen hat. Der Neidstaat verbietet Gedächtnis.
Die anderen Kinder sind bereits in Phasen der Ausbildung, vielleicht des
Studiums, des Einstiegs in den Beruf, des Einfindens in Bindungen, der
Familiengründung. Eine Medizinerin beispielsweise kann (Fachwechsel aus Jura
nach dem 3. Semester eingeschlossen, Tod der Mutter nach dem 1. Semester
eingeschlosssen) darüber 27 Jahre alt werden, bis sie fertig ist.
Elterliche Aufgabe ist in dieser Zeit, einen möglichst krisenfreien Hintergrund
bereitzustellen.
Aufgabe einer „schützenden“ staatlichen Gemeinschaft wäre es, Eltern dabei zu
unterstützen, wäre es zumindest Familie nicht
im Wege zu stehen, und wäre schon gar nicht Familie wirtschaftlich in den Ruin
hinein zu bekämpfen.
Der Zwang zum Hausverkauf ist, gegenüber
Einzelkindern, Diskriminierung der Kinder in geschwisterreichen Familien.
Diese Kinder haben von vornherein verzichtet, weil sie die Kräfte der Eltern
miteinander geteilt haben.
Diese Kinder werden mit dem Urteil auch um ihr Erbe, und das heißt auch um die
Möglichkeit, selber Familie zu gründen und Kinder zu haben, betrogen.
Das Erzwingen eines Verkaufs unterbindet auch die Nutznießung einer eventuellen
Wertschöpfung, die sich durch einen späteren Verkauf des Hauses erzielen ließe.
Das einzig erkennbare staatliche Handeln ist
die konsequente Verelendung an den Generationen entlang.
170627
Transfer, Umverteilung, Spaltung: Die Verelendungspumpe
Das mit der Verelendungspumpe freigepresste
Familienvermögen geht in den Besitz der Staatsdiener.
Zum Begriff Verelendungspumpe:
4 Kinder sind: Ein aus eigenen Kräften bis zur eigenen Erschöpfung gefülltes
investives Volumen im „Leistungszeitraum“, versehen mit dem juristischen Sperrventil
„Bezugszeitraum“ zur Verhinderung von Rückflüssen.
Familie ist Pumpe zur Entleerung der Eltern.
Wieviele Kinder von armen Leuten sind nötig,
um BundessozialrichterIn die Altersversorgung zu machen?
Verständlich, dass der Armut nicht das eigene
selbstgebaute Haus sicher ist, wenn Richter plündern kann.
Das Gerichtsurteil ist ein PointOfSale des
Staates.
Besitz wird schlichtweg den Armen enteignet, und der besitzenden Klasse
zugeteilt.
Spaltung der Gesellschaft wird vom Gericht aus gemacht.
170715
Familie ist Risikogemeinschaft.
Familien,
die Sozialleistungen nach Hartz IV beziehen und ein Haus besitzen, müssen ihr
Eigenheim aufgeben, sofern es nach dem Auszug der Kinder zu groß geworden ist.
(Az: B 4 AS 4/16 R).
Frage: Wer ist hier eigentlich Gegenstand des
Urteils? Wer oder was ist Subjekt? Der Satz kommt mir etwas heuchlerisch vor.
„Familien“
…
müssen ihr Eigenheim aufgeben
Familie besteht aus zwei Eltern: Vater, Mutter und 4 Kindern.
„Familien“,
die Sozialleistungen beziehen.
Es geht bei Familien hier offenbar um die
Eltern. Vielleicht beide, vielleicht einem.
Mit dem Zwang zur Veräußerung wird das Haus
jedoch der gesamten Familie, das ist neben den Eltern den vier Menschen der
kommenden Generation entzogen.
Damit wird Familie insgesamt destruiert. Die
Verelendung der Eltern wird nicht isoliert, sondern in vollem Umfang an die
Kinder weitergegeben. Sobald die Eltern pflegebedürftig werden, werden die um
ihr Erbe betrogenen Kinder von Staats wegen zu den Pflegekosten ihrer
Angehörigen im Pflegeheim vergattert.
Häusliche Pflege ist, wie gesagt unter diesen Umständen nicht mehr zu denken.
170817
Alternative: Zimmervermietung
Interessant auch die Frage, warum nicht beispielsweise zwei freigewordene
Zimmer vermietet werden.
Könnte es sein, dass die damit erzielbaren Einnahmen umstandslos vom Sozialamt
abgefressen werden und somit nichts zu einer Besserung der Situation der Eltern
beitragen?
15/17.10.2016 www.keinkindergeld.de
zuletzt:
20170630, 20170817